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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Blessuren - Reparaturen

1. Allgemeines

● Diese AGB sind Bestandteil aller unserer Angebote, Serviceleistungen und Verträge.

2 Vertragsumfang

● Wir treten im Bereich der professionellen Oberflächeninstandsetzung von beschädigten Oberflächen, sowie der Modifizierung von Oberflächen als „Problemlöser“ auf. Zwar stellen unsere technischen und handwerklichen Möglichkeiten derzeit in Qualität und Rationalität den technisch realisierbaren höchsten Stand der Oberflächeninstandsetzung dar, jedoch kann und wird ein bestimmter Erfolg weder geschuldet, noch garantiert werden, da die Würdigung im Einzelfall dem Betrachter vorbehalten bleibt.
● Gegenstand des Vertrages ist ausschließlich die vereinbarte Leistung und nicht das Herbeiführen eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges oder das Herstellen eines Werkes.

3 Angebote, Lieferfristen, Kostenvoranschläge

● Unsere Angebote sind bis zur Zuschlagserteilung freibleibend. Angegebene Fristen gelten vorbehaltlich richtiger sowie rechtzeitiger Selbstbelieferung und Zusagen Dritter.
● Wünscht der Auftraggeber eine verbindliche Preisangabe, so bedarf es eines schriftlichen Kostenvoranschlages. Wir sind an diesen Kostenvoranschlag bis zum Ablauf von 4 Wochen nach seiner Abgabe gebunden.

§4 Dienstleistungstermine, Leistungsverzug

● Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt, zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
● Ereignisse Höherer Gewalt, Arbeitskämpfe, hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen oder andere unvorhersehbare außergewöhnliche Ereignisse befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkung oder im Falle der Unmöglichkeit voll von der Leistungsverpflichtung.
● Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Verzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Verzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
● Im Übrigen haften wir im Fall des Verzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % des Vertragswertes, maximal jedoch nicht mehr als 5 % des Vertragswertes.

§5. Zahlung

● Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
● Unsere Leistungen sind innerhalb von 20 Tagen seit Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zahlbar. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend den Folgen des Zahlungsverzugs.
● Unsere Ansprüche auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Hinsichtlich des
Verjährungsbeginns gilt § 199 BGB.
● Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggebern nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

● Der Gegenstand der Rüge ist in jedem Fall vollumfänglich in unverändertem Zustand zu belassen. Ist der
beanstandete Gegenstand verändert worden, so scheidet unsere Haftung aus.
● Schlägt die Nachbesserung fehl, so ist der Auftraggeber nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Das Recht auf Rücktritt steht dem Auftraggebern nicht zu, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist.
● Die Nachbesserung ist erst nach dem erfolglosen dritten Versuch fehlgeschlagen.
● Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne einer Kardinalpflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
● Die Ansprüche des Auftraggebers verjähren in 12 Monaten, beginnend mit der Entstehung des Anspruches.
● Garantien im Rechtssinne erhält der Auftraggeber durch uns nicht.

§7 Schlussbestimmungen

● Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
● Die Regelungen der VOB kommen nicht zur Anwendung.
● Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz der Erfüllungsort (Hoyerswerda).
● Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt, soweit einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB eine nicht vorgesehene Regelungslücke enthalten.




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